Analytics: Elektroautos von Tesla dürften nicht zugelassen werden

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Die Art und Weise, in der Tesla personenbezogene Informationen etwa mit seinem Modell 3 verarbeitet, verstößt "in vieler Hinsicht gegen die europäischen Vorgaben" des Daten- und des Verbraucherschutzes. Zu diesem Ergebnis kommt das Netzwerk Datenschutzexpertise in einem am Montag veröffentlichten Gutachten. Nach Ansicht der Expertengruppe dürften Tesla-Fahrzeugen damit "auf europäischen Straßen nicht zugelassen werden".

Der Verfasser der Studie, der frühere schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert, listet die potenziellen Rechtsverletzungen durch den kalifornischen E-Autobauer auf fast 40 Seiten auf. Tesla benennt demnach für die jeweilige Inanspruchnahme personenbezogener Messwerte keine präzisen Zwecke und verstößt damit gegen Artikel 5 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Das Unternehmen gebe nicht einmal an, auf welcher Rechtsgrundlage es persönliche Daten verarbeite.

Als prägnantes Beispiel der teils illegalen Praxis nennt Weichert die Video- und Ultraschallüberwachung im Fahr- und im Parkmodus und damit "eine zentrale Funktion der Tesla-Autos". Acht Kameras gewährten eine 360-Grad-Rundumüberwachung der Fahrzeugumgebung in bis zu 250 Meter Entfernung. Ergänzt würden sie durch Ultraschall- und Radarsensoren. Diese Systeme dienten der Fahrerassistenz und der "Autopilot"-Funktion, also dem halbautonomen Fahren. Sie fungierten aber auch als Dashcams, um etwa bei Unfällen im Nachhinein Informationen auszulesen.
Unabhängig von einem Zusammenstoß ließen sich per Knopfdruck jeweils die letzten zehn Minuten abspeichern und ansehen, führt der Verfasser aus. Über die USB-Schnittstelle können die einlaufenden Daten von vier Kameras dauernd unverfremdet ausgelesen und ausgewertet werden. Personen oder auch Kfz-Nummernschilder seien darüber klar zu erkennen. Eine Sprachsteuerung im Fahrzeuginnern stehe bereit.

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