Beschluss des Bundesrats: heimische Zellproduktion muss gestärkt werden

Der Bundesrat hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, die heimische Batteriezellproduktion anzuschieben, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Automobil- und Zulieferindustrie zu erhalten und den Klimaschutz zu stärken.

Die Automobilindustrie habe im Hinblick auf Wertschöpfung, Exportanteil, Innovation und Beschäftigung eine herausragende volkswirtschaftliche Bedeutung in Deutschland, heißt es in dem Beschluss. Die grundlegenden Entwicklungen in den neuen Antriebstechnologien und bei der Digitalisierung müssen aktiv begleitet werden, damit die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Automobilindustrie erhalten bleibt. Deutschland habe ein großes Interesse daran, auch in Zukunft führender Standort der Automobilindustrie zu sein. Ziel müsse die nachhaltige Sicherung dieser Schlüsselindustrie sowie zukunftsfähiger Arbeitsplätze entlang der gesamten Wertschöpfungskette sein.
Der Bundesrat hat festgestellt, dass durch eine innovativ aufgestellte Batteriezellproduktion, die insbesondere auf zukünftige Batteriezelltechnologien abzielt, Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Wachstum in Deutschland erhalten werden können. Zur Etablierung einer Batteriezellproduktion seien gemeinsame Anstrengungen der Politik mit den Unternehmen des Sektors erforderlich.

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