Autonomes Fahren: Bundesrat gibt grünes Licht

Deutschland will Vorreiter bei Roboterautos werden. Der Bundesrat hat nun den Betriebs- und Zulassungsregeln der Regierung zugestimmt – und ein paar praktische Erleichterungen eingebaut. Der Weg für die Zulassung autonomer…

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Autonomes Fahren: Alle 90 Tage Gesamtprüfung

Die Bundesregierung hat eine von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vorgelegte Verordnung zum Autonomen Fahren vorgelegt. Im Anschluss zu dem seit Sommer 2021 geltenden Gesetz zum Autonomen Fahren regelt die Verordnung…

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Autonomes Fahren: Regierung vereinfacht Zulassung

Die Bundesregierung hat Regeln für die vereinfachte Zulassung autonom fahrender Autos verabschiedet. Künftig sollen demnach keine singulären technischen Ausnahmegenehmigungen des jeweiligen Bundeslands erforderlich sein. Der Bundesrat muss der Verordnung noch…

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Elektromobilität: Deutschland fördert Schnellladenetz

Der Aufbau eines Schnellladenetzes für Elektro-Autos in Deutschland soll vorangetrieben werden. Dieses Ziel verfolgt ein Gesetz, das der Bundestag am späten Donnerstagabend verabschiedet hat. Danach soll dank staatlicher Förderung bis…

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Elektromobilität: Bundeskabinett beschließt Schnellladegesetz

Das Bundeskabinett hat das Schnellladegesetz beschlossen, mit dem die rechtliche Grundlage für die geplante Ausschreibung zum Aufbau eines öffentlichen Schnellladenetzes mit 1.000 Standorten geschaffen wird. Um Scheuers Vorgabe zu verwirklichen,…

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Autonomes Fahren: Streit um Datenschutz in der Regierung

Verkehrsminister Andreas Scheuer will autonome Fahrzeuge schnell auf den Straßen sehen. Doch das Justizministerium lehnt seinen Gesetzesentwurf ab. Wie das „Handelsblatt“ berichtete, verweigert das Justizministerium eine Zustimmung vor allem deswegen,…

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